Collaboratory stellt Publikation zu Menschenrechten und Internet Governance am IGF in Baku vor

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multistakeholder internet dialog

Zum diesjährigen Internet Governance Forum (IGF) in Baku, Azerbaijan, dem jährlichen Beiforum der Vereinten Nationen zu Themen der globalen (Selbst)Regulierung des Internets, an dem Regierungs- und Nichtregierungsvertreter aus aller Welt vor Ort sind, stellt Herausgeber Prof. Wolfgang Kleinwächter (in einer gemeinsamen Session mit der Association for Progressive Communication) die vierte Ausgabe des Co:Lab “Multistakeholder InterNet Dialog” (MIND) vor.


Unter dem Titel Human Rights and Internet Governance haben sich 14 Autoren und Autorinnen versammelt, um sich zum Thema Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Internetregulierung zu äußern. Der Kerntext stammt dabei von der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi. Zu den Kommentatoren aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik und Privatwirtschaft gehört unter anderem auch der schwedische Außenminister Carl Bildt. Hier direkt zum Text.

Shirin Ebadi betont in ihrem Essay, dass Meinungsfreiheit der erste Schritt in Richtung Demokratie sei. Wie soll ein Volk seine Gesellschaft nach seinen Wünschen gestalten, wenn es Bedürfnisse und Ideen nicht frei formulieren kann? Das Internet, und der Zugang dazu, sei dafür ein entscheidender Faktor – deshalb müsse es das Ziel sein, allen Menschen die Möglichkeit zu geben, von einem Internet ohne Einschränkungen zu profitieren.

MIND 4 Co:Lab IGF Baku 2012
Alice Munyua, Wolfgang Kleinwaechter,
Markus  Kummer, Nicolas Seidler
und Joy Liddicoat am IGF Baku

In den Repliken setzen sich insgesamt zwölf Experten aus den vier genannten Bereichen mit dem Thema und den Thesen Ebadis auseinander:

Aus dem Bereich Zivilgesellschaft ergänzt beispielsweise Joy Liddicoat von der Association for Progressive Communications Ebadis Aufschlag durch Hinweise wie die Ergänzung, dass Meinungsfreiheit Demokratie nur befördere, wenn sie mit allen anderen Menschenrechten einhergeht. Menschenrechte müssten auf dem IGF eine zentrale Rolle spielen.
Für den Bereich Politik und Verwaltung stellt unter anderem Carl Bildt heraus, dass das Internet die neue Front im Ringen um Freiheit in der Welt sei. Dafür sei die Freiheit des Internets selbst von zentraler Bedeutung.
Jermyn Brooks, von der Global Network Initiative, ein Zusammenschluss von wirtschaftlichen Akteuren, macht deutlich, dass sich Unternehmen mit den Auswirkungen ihrer Arbeit auf Menschenrechte auseinandersetzen müssten und gemeinsam mit anderen Stakeholdern zu ihrem Schutz beitragen sollten.
Als Teil der akademisch-technischen Community hebt Raúl Echeberría vom Lateinamerikanischen Domainregistrar LACNIC hervor, dass Meinungsfreiheit im Internet nicht nur durch autoritäre Regime gefährdet sei. Auch Sicherheitsbedenken und Eigentumsrechte dürften nicht zu einer Zensur der Meinungsfreiheit im Internet führen.

Auch der Herausgeber Wolfgang Kleinwächter macht in seinem Vorwort auf die Auswirkungen der Entwicklungen im Internet und in der IKT auf die Menschenrechte aufmerksam. Es sei daher von zentraler Bedeutung, konkrete Prozesse zu definieren, die die Auswirkungen von Internettechnologie und Internetgovernance auf Menschenrechte abschätzen, um so positive Effekte zu maximieren und negative Effekte zu minimieren

Das Internet & Gesellschaft Collaboratory gibt die Publikationsreihe abwechseln auf Deutsch (zum IGF-D im Frühjahr) und Englisch (zum internationalen IGF) heraus. Bisherige Ausgaben, sowie die aktuelle im Volltext, als PDF und in anderen eBook Formaten finden Sie hier. Wir freuen uns über Reaktionen.

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Sebastian Haselbeck

Sebastian Haselbeck

Sebastian ist Geschäftsführer des Collaboratory e.V.

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