Bericht vom Auftakt der Initiative Globalisierung und Internet

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Am 11. und 12. Juli fand im “SUPERMARKT” in Berlin der erste Workshop zur 9. Initiative “Globalisierung und Internet” statt. In Zusammenarbeit mit FutureChallenges.org lud das Collaboratory rund 30 Expertinnen und Experten ein, die an zwei intensiv genutzten Tagen Fragen, Chancen und Probleme hinsichtlich ‘Internet und Globalisierung’ erarbeiteten. Besondere Aufmerksamkeit lag, angesichts der Aktualität der Thematik, auf dem transatlantischen Freihandelsabkommen (kurz: TAFTA/TTIP), dessen Verhandlungen in der selbigen Woche zwischen der EU und den USA gestartet waren. Darüber hinaus, wurde auch der gegenwärtige NSA-Überwachungsskandal in die insgesamt zunächst eher kritische Gesamtbetrachtung mit einbezogen.
Dr. Thieß Petersen stellte zum Auftakt ein kürzlich erschienene Studie der Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit dem ifo-Insitut vor, die allen voran den ökonomischen Nutzen des Freihandelsabkommens untersucht. Die pragmatischen Ergebnisse gaben den Expertinnen und Experten sofort Anlass zur angeregten Diskussion über die Verhandlungprozesse und mögliche schadhafte Auswirkungen, die das Abkommen mit sich führen könnte. Hier wurden insbesondere Einschränkung von Bürger- und Konsumentenrechten, negative externe Effekte aufgrund von Handelsumlenkungen sowie globalpolitische Konsequenzen (z.B. Schaffung von konkurrierenden Handelsblöcken anstatt eine inkludierende Globalisierung) genannt.
Alsbald kristallisierten sich unter den Teilnehmern verschiedene Interessengebiete heraus, die am zweiten Tag beim Themenclustering weiter präzisiert wurden. Die ausgesprochen interdisziplinäre Expertengruppe, welche sich aus engagierten Vertretern von Wissenschaft und Wirtschaft sowie Politik und Zivilgesellschaft zusammensetzt, teilte sich in – bislang – vier Arbeitsgruppen auf. Innerhalb der Arbeitsgruppen wurde sowohl auf Deutsch als auch Englisch diskutiert, da mehrere der Expertinnen und Experten einen internationalen Hintergrund haben.
Die erste AG wird an einer Grundsatzposition zum Gegenstand der Verhandlungen arbeiten, um damit die Werte der Transparenz, der Partizipation und der Souveränität der Bürger und der Konsumenten in der öffentlichen Debatte stärker in den Vordergrund zu stellen. Des Weiteren wurde ein Tumblr eingerichtet, der in Zukunft der ständigen medialen Begleitung der Verhandlungen durch die Sammlung von aktuellen Infos dienen soll. Eine zweite AG befasst sich mit Fragestellungen von Grenzen im Internet (sowie Gegentendenzen zu Globalisierung) sowie kulturellen Hintergründen der globalen Vernetzung (beispielsweise die Rolle von Sprache). Die dritte AG wird sich mit der Umsetzung der Verbraucherinteressen beschäftigen und nach Wegen suchen, wie diese Interessen besser in den Verhandlungsprozess mit eingebracht werden können. Die vierte AG schließlich fokussiert sich auf die Auswirkungen von TAFTA/TTIP sowie des Internets innerhalb des Verhandlungspaketes auf die Wahrung, Stärkung oder aber im schlechtesten Fall auch Schwächung der Menschenrechte.
Begleitet von einem Gastvortrag von David Murakami Wood, der über Sykpe aus Tokio mit den Expertinnen und Experten über Fragen der Überwachung und neoliberaler Globalisierung sprach, planten die Arbeitsgruppen am Freitag dann den weiteren Verlauf ihrer gemeinsamen Arbeit. Über verschiedene soziale Kanäle wird das Expertenteam fortan kommunizieren und Ergebnisse der Arbeit in Echtzeit mit allen Interessierten teilen. Den internationalen Expertinnen und Experten, die nicht anwesend sein konnten, war es während des gesamten Workshops möglich über Google Hangout sowie ein Live-Protokoll teilzunehmen.

Die durchgängige Transparenz und generelle Möglichkeit der Partizipation möchte das Team der 9. Initiative auch beim nächsten Workshop sowie in der Zwischenzeit aufrecht erhalten. Ziel ist es darüber hinaus, dass bestehende Co:Lab-Netzwerk stetig zu erweitern und interessante Meinungen aus In- und Ausland einzufangen, um so innovative und kreative Lösungen für Fragestellungen in Bezug auf TAFTA/TTIP zu finden. Die Initiative wird ihre Arbeit überwiegend online weiter vorantreiben. In persona wird man sich das nächste Mal Ende August (27./28.08) in Berlin treffen.

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Tobias Schwarz

Tobias Schwarz

Digital Public Affairs Fellow, Collaboratory e.V.

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