In einem Gastbeitrag schreibt Dr. Matthias C. Kettemann, warum Meinungsäußerungsfreiheit das zentrale Recht der Informationsgesellschaft ist und stellt sein gemeinsam mit Wolfgang Benedek geschriebenes Buch vor, in dem sie zeigen, wie diese geschützt werden kann:
Vom Arabischen Frühling über die Anonymous-Proteste bis zur Occupy-Bewegung: das Recht, im Internet frei seine Meinung zu äußern (und frei Meinungen Anderer einzuholen), ist von fundamentaler Bedeutung. Die Artikulationsfähigkeit und Wirkungsmacht von sozialen Bewegungen im Internet lebt und stirbt mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung.
Doch die Meinungsfreiheit ist in Gefahr: Diese geht aus von sozialen Netzwerken, die als Zensoren fungieren, von Staaten, die Blogger inhaftieren, und von Geheimdiensten, die systematisch Daten sammeln und verwerten.
Doch Blogger, Journalisten und Menschenrechtler sind im Netz nicht schutzlos. Unser Buch zeigt auf, wie das Recht auf Meinung(säußerungs)freiheit in seinen vielfältigen Ausdrucksformen online geschützt werden kann, welche Bedrohungspotenziale bestehen und wie diese entschärft werden können. Wir zeigen auf, welche wichtigen Standards der Europarat setzt und wie diese von Staaten und Gerichten durchgesetzt werden. Doch wir bewerten auch die Rolle von Unternehmen und unternehmerischen Selbstverpflichtungen.
Die Bedeutung des Internets wächst ständig. Dieses Buch zeigt auf, warum Online-Zensur nicht nur eine einfache Menschenrechtsverletzung ist, sondern neben der Meinungsäußerungsfreiheit auch eine Vielfalt anderer Menschenrechte verletzt; weil das Internet zu einem Katalysator für die Durchsetzung aller Menschenrechte geworden ist: vom Recht auf Bildung bis zum Recht auf Gesundheit.
Das Internet lebt von unseren Inhalten. Daher stehen wir auch in der Verantwortung, uns für die Menschenrechte im Internet einzusetzen.
Wolfgang Benedek und Matthias C. Kettemann, Freedom of expression and the Internet (Strasbourg: Council of Europe Publishing, 2014), ISBN 978-92-871-7702-5, 192 Seiten
Siehe auch: Abschlussbericht der Initiative Menschenrechte und Internet des CoLab
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