von Lorena Jaume-Palasi

Die Ohu Global Internet Governance (GIG) des Co:llaboratory hat sich am 26. Mai zu Gast bei der Konrad Adenauer Stiftung zu einer ersten Sitzung zusammengefunden. Dieser erste konstituierende Aufschlag sollte zum gegenseitigen Kennenlernen und zur Konkretisierung der Arbeitsweise der Ohu dienen, welche zudem als Netzwerk für die verschiedenen Akteure in der deutschen Politik fungieren soll, in dem Information und Positionen ausgetauscht werden können. Die Beteiligten aus Ministerien, Gremien, NGOs und Privatpersonen sind dabei keineswegs die finale Ohu-Zusammensetzung. Als offene Arbeitsgruppe wird diese eingereichte Bewerbungen weiterer Mitstreiter willkommen heißen, um den Zirkel an Experten inhaltlich und zahlenmäßig zu erweitern.

Durch den eG8 Gipfel und die Streitigkeiten um ICANN passend auf die tagespolitische Agenda katapultiert, ist das Themenfeld Global Internet Governance mehr als aktuell. Es gibt einen informellen, groben Konsens darüber, dass global die Probleme weitgehend identifiziert, aber Nationalstaaten, Gremien und Akademie noch weit davon entfernt sind, konkrete und auch durchsetzbare Lösungen gefunden zu haben. Hierbei sind grundlegende Ursachen einerseits die unübersichtliche Anzahl der Akteure sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene mit entsprechender fehlender Koordination, die eine effektive Strategie erschwert. Andererseits verschleiert die Überfokussierung auf technische Aspekte das Politische, ja sie klammert es sogar aus.

Folglich erscheint die US Initiative einer internationalen Strategie für den Cyberspace umso bedeutender und regt zur Konkretisierung politischer Lösungsstrategien von Themen wie Meinungsfreiheit, Privatsphäre oder Cybersicherheit auf globaler Ebene an. Dem hat sich die Ohu GIG angenommen und besagte Themen zum Hauptgegenstand der kommenden Arbeit gemacht. Meinungsfreiheit und Cybersicherheit werden als wichtige Prinzipien berücksichtigt, die einander widersprechen und ausschließen können. Lösungsmöglichkeiten aber auch Limitationen in beiden Bereichen sollen analysiert und ausgearbeitet werden, wobei eine Prüfung der Möglichkeiten und Alternativen in der Durchsetzbarkeit notwendig ist. Die Ohu GIG wird verschiedene Modelle der Regulierung untersuchen und vergleichen und die Ergebnisse der Arbeit des Fachkreises in einem Symposium im Januar 2012 der Öffentlichkeit präsentieren.